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Category Archives: Schäuble
Vertrauen auch wir Minister Schäuble
(Via extra3)
Posted in Berlin, Schäuble, deliberator
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Von China lernen
Der passende Zusammenhang zum gestrigen Jahrestag von fefe: »Heute ist der 20jährige Jahrestag vom Tiananmen-Massaker. Und die CDU fordert den Bundeswehreinsatz im Inneren. Heute wäre der perfekte Tag, um denen mal so richtig unmißverständlich mitzuteilen, dass wir das nicht wollen.«
Posted in Bürgerrechte, Rechtsstaat, Schäuble, Verfassungsschutz
Tagged Bundeswehr, CDU, China, Einsatz im Inneren, Tiananmen
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Stoppt die Online-Durchsuchung
Mit einer E-Card-Aktion auf campact!de sollen Schäuble, Zypries und die Chefs der Koaltionsfraktionen an die Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht gezogen hat, erinnert werden. Der Text der E-Card lautet: »Sehr geehrte Damen und Herren, mit einer E-Card unter der Adresse http://www.campact.de/troja/ecard … Continue reading